„Sofort lieferbar“ muss bei Onlinehändlern stimmen

14.10.2014

Online-Händler müssen Waren sofort ausliefern können, wenn sie diese als „sofort lieferbar“ in ihrem Onlineshop kennzeichnen. Ansonsten handele es sich um irreführende Werbung, so ein Urteil des Landgerichts Aschaffenburg vom 19.08.2014.

Der Onlinehandel in Deutschland wächst zweistellig jedes Jahr. Denn online einzukaufen liegt im Trend. Statt lange zu suchen, können Kunden die gewünschten Produkte sofort finden, bestellen und sich nach Hause schicken lassen. Onlinehändler, die dabei mit „sofort lieferbar“ werben, müssen dieses Versprechen jedoch auch einhalten können. Sonst droht Ärger in Form von Abmahnungen.

Sofort lieferbar heißt sofortige Übergabe an den Versand

Mit dem LG Aschaffenburg hat sich jetzt erstmals ein Gericht mit dieser Frage beschäftigt. Nach Beschwerden zweier Kunden war die Wettbewerbszentrale gerichtlich gegen einen Onlinehändler aus Bayern vorgegangen.

Bei ihm waren Produkte – im konkreten Fall ein Handy und eine Hifi-Anlage als „sofort lieferbar“ gekennzeichnet. Die Kunden erhielten auch eine entsprechende Bestätigungsemail. In einer weiteren Nachricht teilte der Händler jedoch mit, dass sich die Auslieferung um 5 bis 7 Tage verzögern würde.

Vorgerichtlich hatte der Händler Unregelmäßigkeiten bei der Lieferung abgestritten. Daraufhin erhob die Wettbewerbszentrale Klage. Das LG Aschaffenburg folgte den Argumenten der Wettbewerbszentrale. Der Händler erklärte darauf hin, dass er die Rechtsauffassung anerkenne und es erging ein Anerkenntnisurteil (Az.: 2 HK O 14/14).

Lieferzeit präzise angeben

Bei dem Urteil handelt es sich um einen Einzelfall. Dennoch sollten Händler davon ausgehen, dass die sofortige Lieferbarkeit künftig strenger hinterfragt wird. Händler, die dann nicht rasch reagieren können, sollten das mögliche Lieferdatum präzisieren, so Rechtsexperten. Anderenfalls müssten sie mit Abmahnungen rechnen. Auf der sicheren Seite sei, wer die Lieferzeit zum Beispiel mit 2-3 Tage angebe.

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