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Carsten Schurig

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    Disclaimer

    Stand: 20.09.2022

    Disclaimer ist die Bezeichnung für den rechtlichen Hinweis auf Websites, mit dem sich ein Website-Betreiber rechtlich absichert und er somit keine Haftung für etwaige Folgen aus der Nutzung der Website übernimmt. Dies gilt sowohl für rein informative Websites als auch für Webshops mit Produkten und Dienstleistungen.

    Der Disclaimer oder Haftungsausschluss umfasst alle rechtlichen Hinweise auf Websites. Im deutschen und europäischen Recht gibt es klare Rahmenbedingungen: Betreiber sind immer für den Inhalt ihrer Website verantwortlich. Um die Haftung für fremde Inhalte auf verlinkten Seiten oder für Gastbeiträge auszuschließen, wird dann der Disclaimer verfasst.

    Was ist ein Disclaimer?

    Aus rechtlicher Sicht können Website-Betreiber im Schadensfall haftbar gemacht werden, wenn sie ihre Website mit anderen Websites verlinken und die Kunden dort Schaden nehmen. Mit dem Disclaimer distanziert sich der Betreiber ausdrücklich von der verlinkten Website und ist rechtlich abgesichert. Aus diesem Grund müssen solche Disclaimer auf den eigenen Websites platziert werden.

    Der Disclaimer deckt nicht nur Inhalte ab, sondern auch andere Aspekte, wie Urheberrechtsprobleme sowie Schädigungen durch Virenübertragungen oder Malware. Jedoch können Nutzer trotz Disclaimer klagen, wenn sie sich geschädigt fühlen. Es wird dann geprüft, inwieweit der Disclaimer die fraglichen Punkte abdeckt: Bei einem guten Disclaimer ist die Chance also hoch, dass die Klage abgewiesen wird.

    Der Haftungsausschluss hat weitere Vorteile: Er schützt auch das geistige Eigentum des Website-Besitzers vor Diebstahl.

    Rechtliche Aspekte

    Der Disclaimer dient lediglich dazu, noch einmal darauf hinzuweisen, dass der Website-Betreiber nicht für den Inhalt der verlinkten Webseiten verantwortlich ist. In den meisten Fällen wird auch darauf hingewiesen, dass die Nutzung einer Website mit grundsätzlichen Risiken verbunden ist, über die sich der Nutzer bewusst sein sollte. Dennoch sind Webseitenbetreiber dafür verantwortlich auf ihren Seiten nicht bewusst Falschinformationen zu verbreiten, davor schützt sie auch der Disclaimer nicht.

    Inhalte eines Haftungsausschlusses

    Der Disclaimer sollte folgende wichtige Aspekte enthalten: Es sollte angegeben werden, was genau geschützt werden soll. Die Bereiche, in denen der Website-Betreiber möglicherweise haftet, müssen genau identifiziert und auch benannt werden. Der wichtigste Aspekt besteht darin, darauf hinzuweisen, dass der Website-Betreiber nicht für Fremdinhalte haftet. Ein Disclaimer muss immer klar als solcher erkennbar sein.

    Verschiedene Anzeigemöglichkeiten von Disclaimern

    Es gibt verschiedene Möglichkeiten den Disclaimer anzuzeigen.

    Browse-Wrap-Methode

    Diese Methode verwendet einen Hyperlink am Ende der Seite. Dort stehen auch der Haftungsausschluss sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen und andere Richtlinien.

    Click-Wrap-Methode

    Die zweite Methode ist die Click-Wrap-Methode, bei der ein Kontrollkästchen angezeigt wird, das der Leser mit „“Ich stimme zu““ ankreuzen muss, um die Website nutzen zu können.

    Als Teil der allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Der Haftungsausschluss kann auch Teil der allgemeinen Geschäftsbedingungen sein, aber dann ist es ratsam, dass der Nutzer diese akzeptieren muss, bevor er die Website besucht. Es muss jedoch für den Nutzer erkennbar sein, dass der Haftungsausschluss darin enthalten ist.

    Nachteile von generischen Disclaimern

    Generische Disclaimer sollten nicht verwendet werden, da es besser ist, einen Disclaimer genau an die eigene Website und deren Inhalt anzupassen. Ein allgemeiner Haftungsausschluss kann Lücken enthalten oder nicht umfassend genug sein.

     

     

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